BERLIN 2025
Die Spree trägt Berlin; wird Zeit, dass sie auch Rechte bekommt. Als Lebensader der Hauptstadt und weite Teile Brandenburgs ist sie Trinkwasserquelle, Verkehrsweg, Kulturdenkmal und Erholungsraum zugleich.
Doch chemische Altlasten aus dem Lausitzer Braunkohlebergbau, Mikroplastik, Übernutzung und immer häufiger niedrige Wasserstände setzen dem Ökosystem massiv zu. Unser Ansatz greift deshalb tiefer als klassische Gewässerschutz-Programme: Wir wollen die Spree als eigenständiges Rechtssubjekt anerkennen lassen — mit juristisch verankerten Rechten auf Existenz, Regeneration und Vertretung vor Gericht.
Was schon steht: der Gesetzesvorschlag. Gemeinsam mit einem interdisziplinären Team aus Umweltjurist:innen, Verwaltungsrechtler:innen und Professor:innen liegt bereits ein konkreter Gesetzesentwurf „Spree-Rechte-Gesetz (SpRG)“ vor. Er definiert die Rechtspersönlichkeit der Spree samt klaren materiellen Rechten, sowie ein Guardian-Modell: bevollmächtigte Hüter*innen vertreten den Fluss in Verfahren, ein Partizipationsgremium aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und öffentlicher Hand, das Bewirtschaftungspläne überprüft, Klagerechte gegen Vorhaben, die den ökologischen Zustand erheblich verschlechtern.
Der Entwurf ist so formuliert, dass er auf Landesebene (Berlin & Brandenburg) als einfaches Gesetz beschlossen werden kann und sich zugleich in die EU-Wasserrahmenrichtlinie integriert.
Warum Berlin davon profitiert:
• Ökologie — Rechtliche Durchsetzungsmöglichkeiten gegen fortgesetzte Einleitungen und für Renaturierung
• Demokratie — Bürger*innen können als Guardians oder im Partizipationsgremium konkret Verantwortung übernehmen
• Innovation – Berlin positioniert sich als Vorreiter einer zeitgemäßen Umweltrechtspolitik, übertragbar auf andere deutsche Flüsse
„Mit dem Gesetzesvorschlag wollen wir den Fluss als das anerkennen, was er ist: ein eigenständiger Teil unserer Gemeinschaft.“ — Jakob Kukula, Symbiotic Lab
„Die Rechte der Natur sind ein innovatives rechtliches Instrument, um ökologische Zerstörung zu stoppen.“ — Franziska Albrecht von Green Legal Impact
„Mit der Initiative wird Berlin Teil einer wachsenden europäischen Bewegung. Auch in Deutschland kann das Recht der Natur Realität werden.“ — Emmanuel Schlichter, Vorsitzender von Rechte der Natur e.V.
Das Projekt ist gemeinsam mit Rechte der Natur e.V. und Green Legal Impact entstanden. Die Ausstellung und Kampagne wird in Zusammenarbeit mit dem Humboldt-Lab und Yera-Hub vorangetrieben. Das Netzwerk Rechte der Natur steht uns bei allen Vorhaben als enger Partner zur Seite.
PRESSE
Rechte der Spree Initiative ↗
Frankfurter Allgemeine Zeitung ↗